PROPELLERANTRIEBSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3383737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3383737
Anmeldenummer
EP15909879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2015
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
18.08.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 23/32 (2006.01)
B63H 20/00 (2006.01)
B63H 21/38 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE2015/051292 02.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/095280 08.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 29.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  3. 18.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARVIDSSON, Lennart

428 37 Kållered, SE

LARSSON, Lars

441 96 Alingsås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.