SCHLAUCHKLEMME
Europäisches Patent · EP3383760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3383760
- Anmeldenummer
- EP16871285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2016
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 14.07.2021
- Gelöscht
- 29.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 63/08 (2006.01)F16L 33/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201514954893 30.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/063105 21.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/095683 08.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEESE, Brian T.
Clarkston, MI 48348, US
VANG, Julia
Sterling Heights, MI 48314, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.