SORTIERER MIT REDUZIERTEM POLYGONEFFEKT
Europäisches Patent · EP3383769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3383769
- Anmeldenummer
- EP16808564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2016
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 17/22 (2006.01)B65G 47/96 (2006.01)B07C 5/38 (2006.01)B07C 1/02 (2006.01)B65G 21/22 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)
- Priorität
- DK 201570777 30.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2016/050400 29.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/092763 08.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LYKKEGAARD, Uffe
DK-8000 Aarhus C, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.