LEITUNGSSTABILISATOR

Europäisches Patent · EP3383788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3383788
Anmeldenummer
EP15808058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2015
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/36 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/062896 30.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/095359 08.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  2. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRIJNEN, Anton

4791 SJ Klundert, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.