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Europäisches Patent · EP3384880 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3384880
Anmeldenummer
EP17164987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2017
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
17.02.2021
Schutz endet spätestens
04.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61F 5/56 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  6. 02.03.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2021

  7. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.