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Europäisches Patent · EP3384881 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3384881
Anmeldenummer
EP16870821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2016
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/06 (2006.01)
A61H 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015236171 02.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/085903 02.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/094886 08.06.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TORII, Hidemasa

Tokyo 107-0062, JP

TSUBOTA, Kazuo

Tokyo 107-0062, JP

NEGISHI, Kazuno

Tokyo 107-0062, JP

KURIHARA, Toshihide

Tokyo 107-0062, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.