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Europäisches Patent · EP3385145 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3385145
Anmeldenummer
EP18157287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2018
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
06.04.2022
Schutz endet spätestens
15.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B62B 5/00 (2006.01)
B62B 3/00 (2006.01)
Priorität
CN 201710086906 17.02.2017
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2026

  2. 08.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2025

  3. 21.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024

  4. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  5. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  6. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

YTHALES INVEST

9 Rue Jules Verne, 37520 La Riche, FR

Erfinderin/Erfinder

CHERBONNIER, Yves

37000 TOURS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.