SPINDEL FÜR EINEN WICKLER
Europäisches Patent · EP3385207 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3385207
- Anmeldenummer
- EP18157599
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2018
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/24 (2006.01)B65H 54/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017107493 07.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 15.03.2022
Fusioniert
- Inhaber/in
- Trützschler GmbH & Co. KG, Duvenstrasse 82-92, 41199 Mönchengladbach, Deutschland → Trützschler Group SE, Duvenstrasse 82-92, 41199 Mönchengladbach, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022
- 24.10.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2019
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.