VANNE ET PROCÉDÉ DE REMPLISSAGE HAUT DÉBIT
Europäisches Patent · EP3385217 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3385217
- Anmeldenummer
- EP18165934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2018
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/02 (2010.01)B67D 7/36 (2010.01)F16K 31/12 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1753049 07.04.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GOASGUEN, Jacques
44140 Le Bignon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.