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Europäisches Patent · EP3385438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3385438
Anmeldenummer
EP16870002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2016
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 37/30 (2020.01)
D06F 34/08 (2020.01)
D06F 37/40 (2006.01)
D06F 23/06 (2006.01)
Priorität
JP 2015234639 01.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/108216 01.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/092692 08.06.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Harumi

Tokyo 100-0005, JP

YONEDA, Masanori

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.