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Europäisches Patent · EP3385438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3385438
- Anmeldenummer
- EP16870002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2016
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 37/30 (2020.01)D06F 34/08 (2020.01)D06F 37/40 (2006.01)D06F 23/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015234639 01.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/108216 01.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/092692 08.06.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKEUCHI, Harumi
Tokyo 100-0005, JP
YONEDA, Masanori
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.