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Europäisches Patent · EP3385453 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3385453
Anmeldenummer
EP18165848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2018
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/407 (2006.01)
E02F 3/96 (2006.01)
E02F 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 102017107351 05.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 17.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

  3. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

MTS Schrode AG

Innovationsweg 1, 72534 Hayingen, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHRODE, Rainer

88529 Zwiefalten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.