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Europäisches Patent · EP3385583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3385583
Anmeldenummer
EP18165908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2018
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/04 (2006.01)
F16K 11/085 (2006.01)
Priorität
US 201762483167 P 07.04.2017
US 201815945173 04.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Robertshaw Controls Company

1222 Hamilton Parkway, Itasca, IL 60143, US

Erfinderin/Erfinder

Hawken, Philip C.

Darien, IL Illinois 60561, US

Ledvora, Joe

Wheaton, IL Illinois 60189, US

Davern, Thomas J.

St. Charles, IL Illinois 60175, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.