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Europäisches Patent · EP3385585 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3385585
- Anmeldenummer
- EP17190457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2017
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/40 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 31/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016218684 28.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kraus, Stephan
74229 Oedheim, DE
Schulte, Georg
74239 Kochersteinsfeld, DE
Wolf, Markus
70173 Stuttgart, DE
Maier, Thomas
74348 Lauffen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.