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Europäisches Patent · EP3385902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3385902
Anmeldenummer
EP16872732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2016
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 5/00 (2006.01)
H04N 1/409 (2006.01)
Priorität
JP 2015240071 09.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/081977 28.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/098832 15.06.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

EIZO Corporation

153 Shimokashiwano-machi Hakusan-shi, Ishikawa 924-8566, JP

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Haifeng

Hakusan-shi Ishikawa 924-8566, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.