VITAMINFORMULIERUNG

Europäisches Patent · EP3386320 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3386320
Anmeldenummer
EP16809379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2016
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
08.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A23L 33/15 (2016.01)
A23L 29/10 (2016.01)
A23L 29/219 (2016.01)
A23L 29/25 (2016.01)
A23P 10/28 (2016.01)
A61P 3/02 (2006.01)
Priorität
EP 15199204 10.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/080421 09.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/097974 15.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.