BESCHLAGSYSTEM
Europäisches Patent · EP3386445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3386445
- Anmeldenummer
- EP18701682
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2018
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/50 (2006.01)A61F 2/80 (2006.01)A61F 2/76 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- LU 100021 13.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/050888 15.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/130691 19.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAENZ ESPINOZA, Mario
4200-192 Porto, PT
ABREU CARPINTEIRO, Frederico Alberto
4200-192 Porto, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.