FLUIDSCHNITTSTELLENVORRICHTUNG ZUR VERABREICHUNG EINES FLUIDS AN EINEN UND/ODER ZUM ABZIEHEN EINER FLÜSSIGKEIT AUS EINEM PATIENTEN
Europäisches Patent · EP3386563 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3386563
- Anmeldenummer
- EP16806205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2016
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 16.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/172 (2006.01)A61M 39/02 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)
- Priorität
- EP 15199669 11.12.2015EP 16176771 28.06.2016EP 16176765 28.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/080694 12.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/098055 15.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 23.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2020
- 16.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.