WASSERNEBELDÜSE FÜR EIN BRANDBEKÄMPFUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3386598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3386598
- Anmeldenummer
- EP15808171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2015
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 25.01.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 37/11 (2006.01)A62C 31/02 (2006.01)A62C 35/68 (2006.01)A62C 99/00 (2010.01)B05B 1/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/079255 10.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/097361 15.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUOTARI, Arto
01300 Vantaa, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.