VERSTREICHEINHEIT
Europäisches Patent · EP3386643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3386643
- Anmeldenummer
- EP16809373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2016
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015121449 09.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/080358 09.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/097949 15.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUPP, Kay
70197 Stuttgart, DE
PIDAN, Sergej
71364 Winnenden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.