SPULENSCHWINGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3386658 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3386658
Anmeldenummer
EP16829153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2016
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
14.07.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21C 47/24 (2006.01)
Priorität
US 201562263928 P 07.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/064918 05.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/100120 15.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 25.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

  3. 14.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SPENCER, Steven

Windham ME 04062, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.