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Europäisches Patent · EP3386771 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3386771
Anmeldenummer
EP16823158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2016
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
11.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B42D 25/435 (2014.01)
Priorität
DE 102015015991 10.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/002089 12.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/097430 15.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUHSE, Christian

83624 Otterfing, DE

RAUCH, Andreas

82441 Ohlstadt, DE

DEPTA, Georg

83024 Rosenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.