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Europäisches Patent · EP3386887 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3386887
Anmeldenummer
EP16801313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2016
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
01.01.2020
Schutz endet spätestens
10.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
EP 15198753 09.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/056810 11.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/098351 15.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 07.03.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2020

  6. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.