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Europäisches Patent · EP3386887 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3386887
- Anmeldenummer
- EP16801313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2016
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 01.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 10.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 15198753 09.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/056810 11.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/098351 15.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 07.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2020
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.