GEHÄUSE FÜR EIN ELEKTRONISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP3387509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3387509
Anmeldenummer
EP16805724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2016
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
A45C 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015015707 07.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/001991 25.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/097402 15.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DERR, Andreas

78166 Donaueschingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.