ELEKTRONISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP3387927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3387927
- Anmeldenummer
- EP18165634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2018
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/485 (2020.01)A24F 7/04 (2006.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- TW 106112078 11.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MO, Li-Pang
Hsinchu, TW
CHEN, Shih-Chang
Hsinchu, TW
HAN, Yung-Lung
Hsinchu, TW
TSAI, Chang-Yen
Hsinchu, TW
HUANG, Chi-Feng
Hsinchu, TW
LIAO, Jia-Yu
Hsinchu, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.