FALTBARES WARENREGAL

Europäisches Patent · EP3387960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3387960
Anmeldenummer
EP18164146
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2018
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
02.10.2019
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/11 (2006.01)
Priorität
DE 102017107660 10.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  2. 26.04.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2024

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  6. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  7. 02.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Feller, Jan

32584 Löhne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.