ROBOTISIERTES BETT
Europäisches Patent · EP3388041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3388041
- Anmeldenummer
- EP15910162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2015
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 13/00 (2006.01)A61N 5/10 (2006.01)B25J 9/06 (2006.01)B25J 13/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/006208 11.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/098544 15.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKANISHI, Tetsuya
Chuo-ku Kobe 650-0047, JP
HIRATSUKA, Mitsuichi
Chuo-ku Kobe 650-0047, JP
YANO, Yutaro
Chuo-ku Kobe 650-0047, JP
KITANO, Yukihiko
Chuo-ku Kobe 650-0047, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.