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Europäisches Patent · EP3388096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3388096
Anmeldenummer
EP18171458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2008
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
10.05.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 5/158 (2006.01)
Priorität
US 928815 P 11.05.2007
US 928751 P 11.05.2007
US 928750 P 11.05.2007
Abgezweigt von
EP08738342
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHALEV, Yossi

37065 Karkur, IL

YODFAT, Ofer

71725 Modiin, IL

NETA, Avraham

20103 Gilon, IL

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