VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER ELASTOMER-MEMBRAN

Europäisches Patent · EP3388143 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3388143
Anmeldenummer
EP17305428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2017
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
09.10.2019
Schutz endet spätestens
09.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B01D 69/12 (2006.01)
F16J 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 07.11.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2019

  5. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Gert

74653 Künzelsau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.