BEHÄLTER FÜR RAUCHWAREN
Europäisches Patent · EP3388367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3388367
- Anmeldenummer
- EP17171062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2017
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- EP 17165824 10.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRANZEN, Jens
Hentern, DE
GRECO, Gabriela
1225 Chene-Bourg
SORIANO, Miguel
1206 Geneva
COLLINS, Tim
Leatherhead, Surrey KT24 6PA, GB
ALIZON, Robert
1170 Aubonne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.