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Europäisches Patent · EP3388367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3388367
Anmeldenummer
EP17171062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2017
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
Priorität
EP 17165824 10.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANZEN, Jens

Hentern, DE

GRECO, Gabriela

1225 Chene-Bourg

SORIANO, Miguel

1206 Geneva

COLLINS, Tim

Leatherhead, Surrey KT24 6PA, GB

ALIZON, Robert

1170 Aubonne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.