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Europäisches Patent · EP3388390 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3388390
Anmeldenummer
EP15910192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2015
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
C01B 13/11 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/084361 08.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/098575 15.06.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMEIC Corporation

3-1-1 Kyobashi Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Takasho

Tokyo 104-0031, JP

TABATA, Yoichiro

Tokyo 104-0031, JP

ONO, Yuji

Tokyo 104-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.