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Europäisches Patent · EP3388577 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3388577
- Anmeldenummer
- EP18000337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2018
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 11/22 (2006.01)E01C 5/20 (2006.01)E01C 5/00 (2006.01)E03F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017001997 U 13.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zeiselmair, Wolfgang
86529 Schrobenhausen, DE
Lenk, Peter
86529 Schrobenhausen, DE
Naujoks, Volker
76476 Bischweier, DE
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