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Europäisches Patent · EP3388678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3388678
Anmeldenummer
EP18164781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2018
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 29/06 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
F01N 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 102017107599 10.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHIEL, Marc

55483 Heinzenbach, DE

THOMES, Ulrich

55471 Külz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.