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Europäisches Patent · EP3388689 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3388689
Anmeldenummer
EP18165928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2018
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
F16B 21/08 (2006.01)
Priorität
JP 2017075680 06.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  2. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

NEWFREY LLC

Newfrey LLC

1000 Stanley Drive, New Britain, CT 06053, US

Erfinderin/Erfinder

Shinoda, Yoshinori

Toyohashi-shi, Aichi 441-8540, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.