ZUSAMMENGESETZTE SCHRAUBENFEDER
Europäisches Patent · EP3388708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3388708
- Anmeldenummer
- EP18174291
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2012
- Veröffentlicht
- 17.10.2018
- Erteilt
- 27.04.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/366 (2006.01)F16F 1/36 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)B29C 70/08 (2006.01)B29K 307/04 (2006.01)B29K 309/08 (2006.01)B29K 277/00 (2006.01)B60G 11/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201213551977 18.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 27.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIOKA, Jun
Michigan, 48187, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.