DREIPUNKT-VIBRATIONSERFASSUNGSMODUL MIT GENAUER EINSCHRÄNKUNG

Europäisches Patent · EP3388797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3388797
Anmeldenummer
EP18164918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2018
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
16.11.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01H 1/00 (2006.01)
G01M 13/00 (2019.01)
Priorität
US 201715483302 10.04.2017
US 201715837443 11.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 27.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  3. 16.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Playford, Mark

Liverpool, NY 13088, US

DeCook, Bradley

Victor, NY 14564, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.