ISOLIERTER DRAHT, SPULE UND ELEKTRISCHE ODER ELEKTRONISCHE GERÄTE

Europäisches Patent · EP3389060 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3389060
Anmeldenummer
EP16872891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2016
Veröffentlicht
17.10.2018
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
30.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01B 7/02 (2006.01)
H01B 3/30 (2006.01)
H01F 5/06 (2006.01)
H01B 3/42 (2006.01)
Priorität
JP 2015239764 08.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/085783 01.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/098993 15.06.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OYA, Makoto

Tokyo 100-8322, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.