BEDIENGERÄT ZUM STEUERN ODER PROGRAMMIEREN EINES MANIPULATORS
Europäisches Patent · EP3389956 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3389956
- Anmeldenummer
- EP16819464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 12.01.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B25J 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015008715 U 18.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/080620 12.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/102638 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEDEL, Martin
86165 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.