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Europäisches Patent · EP3390256 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3390256
- Anmeldenummer
- EP16809841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 15200575 16.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/081218 15.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/102961 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.