SANITÄRE ANLAGEN
Europäisches Patent · EP3390733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3390733
- Anmeldenummer
- EP16808781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/04 (2006.01)G05D 23/13 (2006.01)F16K 11/044 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201522322 17.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/053807 02.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/103567 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUMPSTEED, Austin
Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB
JONES, Oliver
Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.