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Europäisches Patent · EP3390770 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3390770
Anmeldenummer
EP15820763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2015
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
03.08.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 33/038 (2006.01)
F16L 1/26 (2006.01)
F16L 37/084 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/065973 16.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/105427 22.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 14.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

  3. 03.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MULLINS, Chance R.

Spring, Texas 77379, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.