MÖBEL

Europäisches Patent · EP3390845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3390845
Anmeldenummer
EP16876149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2016
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
26.03.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/24 (2006.01)
A47B 96/06 (2006.01)
F16B 12/46 (2006.01)
Priorität
SE 1551662 16.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/SE2016/051257 14.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/105324 22.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Inter IKEA Systems B.V.

Olof Palmestraat 1, 2616 LN Delft, NL

Erfinderin/Erfinder

DALSTAM, Robert

374 41 Karlshamn, SE

CARLSSON, Mikael

352 51 Växjö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.