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Europäisches Patent · EP3390857 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3390857
- Anmeldenummer
- EP16809053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/04 (2006.01)B60G 13/00 (2006.01)B60G 15/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015226044 18.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/080442 09.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/102584 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BECKER, Matthias
58730 Fröndenberg, DE
PRIESS, Jens
46117 Oberhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.