VERBESSERTE WELLENLÄNGENUMWANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3390905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3390905
Anmeldenummer
EP15910469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2015
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
09.11.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 21/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/097366 15.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/100996 22.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, David

Shanghai 200131, CN

CAO, Ying

Shanghai 200131, CN

LI, Lennon

Shanghai 200131, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.