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Europäisches Patent · EP3391770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3391770
- Anmeldenummer
- EP18167928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2018
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 11/00 (2006.01)A45B 25/02 (2006.01)A45B 25/20 (2006.01)A45B 25/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017108227 18.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAY, Karl-Heinz
88422 Betzenweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.