BEUTEL FÜR FLÜSSIGKEITEN
Europäisches Patent · EP3391919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3391919
- Anmeldenummer
- EP16875415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 10.11.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/22 (2006.01)A61M 5/152 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)A61J 1/10 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015243924 15.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/085777 01.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/104432 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURIYAMA, Kazuki
Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP
TOKUMOTO, Seiji
Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP
SHIROTANI, Yusuke
Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP
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