SCHUTZVORRICHTUNG FÜR SPRITZE
Europäisches Patent · EP3391922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3391922
- Anmeldenummer
- EP16875182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 26.08.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015247707 18.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/077147 14.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/104196 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KARASAWA, Koji
Sano-shi Tochigi 327-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.