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Europäisches Patent · EP3391936 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3391936
Anmeldenummer
EP16875473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2016
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 37/00 (2006.01)
C08G 69/10 (2006.01)
C08L 67/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015243993 15.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/086260 06.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/104491 22.06.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUDOJI Ryusuke

Tokyo 100-6330, JP

YAMAMOTO Naoki

Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.