FORMSTABILES RINGELEMENT FÜR EINEN WÄRMETAUSCHMANTEL
Europäisches Patent · EP3391969 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3391969
- Anmeldenummer
- EP17166864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2017
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 29.05.2019
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B02C 17/18 (2006.01)B02C 17/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 24.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
- 29.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
68440 Habsheim, FR
68250 Rouffach, FR
79650 Schopfheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.