ROTIERENDES SCHLAGWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3391999 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3391999
- Anmeldenummer
- EP18166841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2018
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 21/02 (2006.01)B25B 23/147 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017081412 17.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIKAWA, Goshi
Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP
OSADA, Takaaki
Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP
SHIMA, Kunihisa
Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP
YAMAMOTO, Hirokatsu
Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.