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Europäisches Patent · EP3392155 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3392155
Anmeldenummer
EP15831057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2015
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
01.12.2021
Schutz endet spätestens
17.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B64G 1/64 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2015/070926 18.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/103297 22.06.2017
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  6. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARTÍN LLORENTE, Joaquín

28022 Madrid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.